Abbau der Polizeipräsenz in Oberriet? – Ein Faktencheck

Oberriet Die Ankündigung, Polizeiposten zu schliessen, löst in der Bevölkerung der betroffenen Orte stets Unbehagen aus. Fragen, ob die Sicherheit auch nach dem Wegzug der Polizei weiterhin gewährleistet werden kann, dominieren die Diskussionen dann jeweils.

Das ist auch dieses Mal nicht anders. Die im Rahmen des Sparpakets angekündigten Schliessungen der Polizeiposten Oberriet, Flawil, Walenstadt und Bad Ragaz sorgten schnell für eine Gegenreaktion. Kantonsrat Jens Jäger (FDP) reichte umgehend eine Anfrage ein und kritisiert die Massnahme der Regierung. Er tönt an, dass er durch den Verlust des Polizeipostens Ruhe, Ordnung und Sicherheit in Bad Ragaz gefährdet sieht. Zunehmend leide auch das subjektive Sicherheitsempfinden. Dies, weil die Polizei vermeintlich weniger vor Ort präsent ist und die Interventionszeit bei allfälligen Vorfällen steigen könnte.

Ähnliche Befürchtungen dürfte es auch in Oberriet geben. Auf einer Online-Plattform war bereits zu lesen, dass die Schliessung zu einer starken Reduktion der Polizeipräsenz in der Gemeinde führen werde. Doch trifft das wirklich zu?

Kanton kann sich nicht äussern

Aktuell kann der Kanton keine Auskunft dazu geben, wie die Massnahme genau umgesetzt wird. Dies, weil der Vorstoss von Jens Jäger hängig ist und das Parlament Erstinformationsrecht geniesst. Trotzdem lassen bereits durchgeführte Schliessungen von Polizeiposten sowie die offizielle Erklärung der Sparmassnahme den Rückschluss zu, dass Aussagen über eine starke Reduktion der Polizeipräsenz keine solide Grundlage haben.

In der detaillierten Beschreibung der Sparmassnahme macht die Regierung deutlich, dass die Schliessung der Posten nicht zu einer geringeren Präsenz führen soll. Im Gegenteil. Angedacht ist, dass die mobilen Polizeieinheiten - also die Patrouillen - sogar verstärkt werden sollen. «Dies wird zu mehr Sichtbarkeit der Kantonspolizei führen», heisst es weiter. Auch ein Beispiel aus einem anderen Kanton lässt vermuten, dass die Postenschliessungen nicht mit einer verminderten Polizeipräsenz einhergehen sollen. In Luzern, wo ebenfalls mehrere Posten geschlossen wurden, konnten so Kapazitäten freigeschaltet werden, damit mehr Polizistinnen und Polizisten auf Patrouille gehen können.

Im Endeffekt könnte die Sparmassnahme also sogar positive Effekte auf die Sicherheit in der Region haben. Zumindest scheint dies die Absicht der Regierung zu sein.

Blick nach Wittenbach

Um die möglichen Effekte einer Schliessung des Polizeipostens in Oberriet abschätzen zu können, lohnt sich auch ein Blick nach Wittenbach. Dort wurde die Station Anfang Juni geschlossen. Die Ankündigung löste auch dort Widerstand aus. Der Gemeinderat bekundete sein Bedauern über den Entscheid. Nun, einige Monate später, präsentiert sich die Situation etwas anders. «Aus unserer Sicht hat sich die Polizeipräsenz in den vergangenen drei Monaten nicht verändert», sagt Gemeindepräsident Peter Bruhin gegenüber dem «St.Galler Tagblatt». Auch seien keine negativen Rückmeldungen aus der Bevölkerung eingegangen.

Das Beispiel Wittenbach zeigt: Eine Postenschliessung mag anfangs nach einem gleichzeitigen Abbau polizeilicher Dienste tönen, erweist sich jedoch manchmal als Sparmassnahme, die im Gegensatz zu anderen von der Bevölkerung kaum spürbar ist. Die Schliessung in Oberriet wäre zudem kein kompletter Umschwung. Denn der dortige Posten ist laut Webseite der Kantonspolizei ohnehin nur auf Anfrage geöffnet.

gia