Die Hausbäckerei des Rheinparks
stellte am Samstag einen neuen Weltrekord auf
Christoph Blocher
In den Sonntagsmedien lese ich die Aussagen von ausländischen Experten, die sich über das politische System der Schweiz äussern. Ein bekannter britischer Ökonom meint, es seien nicht nur «Idioten», die gegen die Zuwanderungspolitik seines Landes protestierten: «Die Menschen haben gute Gründe, wütend zu sein.» Schuld an den desolaten Zuständen sei der Zentralismus in Grossbritannien. Man habe die Asylbewerber einfach in den einkommensschwachen Gegenden einquartiert: «In föderalen Systemen wie der Schweiz haben die Menschen einen anderen Stolz, sie fühlen sich für das Wohlergehen in ihrer Region viel mehr verantwortlich.»
In einem anderen Interview meint ein amerikanischer Politologe, die Schweiz sei «klein, aber extrem wettbewerbsfähig». Hierzulande sei etwa in der Zuwanderungspolitik vieles vorweggenommen worden, «was anderswo viel später geschah». Und er lobt die «Institutionen» und die «politische Kultur» unseres Landes.
Auch das hängt mit dem föderalistischen Schweizer Staatsaufbau zusammen. Wir lösen die Probleme «von unten», zuerst auf Gemeindeebene, dann beim Kanton und erst dann beim Bund. Denn unsere Gemeinden und Kantone sind vielgestaltig und brauchen verschiedene Lösungen. Basel ist nicht Basadingen, Genf ist nicht Gersau. Halten wir also an der Gemeindeautonomie und am Kantonsföderalismus fest – insbesondere auch am Ständemehr bei wichtigen Volksabstimmungen.
Oft wird geklagt, der schweizerische Föderalismus sei «Kantönligeist» und bedeute ein eigentlicher «Flickenteppich». Nun ist ein Flickenteppich bunt, zäh, zweckmässig und langlebig. Offensichtlich müssen uns jeweils Ausländer an dessen grosse Vorteile erinnern. Bleiben wir dabei: Lang lebe der Flickenteppich!
E gfreuti Wuche.
Christoph Blocher
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